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SPD Erfelden.

Thorsten Schäfer-Gümbel :

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Die SPD-Fraktion in der Riedstädter Stadtverordnetenversammlung begründet noch einmal ihre Zustimmung zum Haushalt der Stadt Riedstadt für 2013. „Wir haben uns diese Entscheidung nicht leicht gemacht, gab es doch in der Fraktion sehr viele Vorbehalte zum vorgelegten Haushaltsentwurf“, stellt der Fraktionsvorsitzende Matthias Thurn fest.

Veröffentlicht am 10.03.2013

 
 

Kommunalpolitik; Abwassergebühren senken! :

Fraktion und Stadtverband der Riedstädter SPD freuen sich darüber, dass die hessische Umweltministerin Puttrich durch das Aussetzen der Kanaluntersuchung von privaten Hausanschlüsse der SPD Recht gibt. Bereits in den Haushaltberatungen Ende 2011 hatte die Riedstädter SPD gefordert, die privaten Hausbesitzer nicht durch die überflüssige und viel zu teure Kanaluntersuchung zusätzlich zu belasten.

Veröffentlicht am 19.04.2012

 
 

Hessische Gemeindeordnung
Die SPD-Landtagsfraktion will den hessischen Kommunen mehr wirtschaftliche Freiräume geben und die Beteiligung der Bürger an Entscheidungen vor Ort stärken. Dazu hat die Fraktion einen umfassenden Änderungsantrag zur Überarbeitung der Hessischen Gemeindeordnung der Regierungskoalition eingebracht, den die innenpolitische Sprecherin Nancy Faeser gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) Burkhard Albers am Freitag in einer Pressekonferenz vorgestellt hat.

Veröffentlicht am 20.09.2011

 
 

Neue Initiative zur Ortsmitte Erfelden

Eine Gruppe von Riedstädter Kommunalpolitikern hat eine neue Initiative zur Revitalisierung der Erfelder Ortsmitte („Haupter-Gelände“) ergriffen. Der neu gewählte Bürgermeister Werner Amend (parteilos), Ottmar Eberling (SPD), Verena Wokan (FDP) und Thomas Fischer (CDU) wollen dafür sorgen, dass wieder Bewegung in das Thema kommt, nachdem sich jahrelang nichts getan hat. Entscheidend wird dabei nach ihrer Meinung sein, dass nicht nur das Grundstück des ehemaligen Edeka-Marktes betrachtet wird sondern das gesamte Areal zwischen Wilhelm-Leuschner-Straße, Bahnstraße, Neugasse und Wolfskehler Straße.

Veröffentlicht am 21.02.2011

 
 

In der 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.02.2011 ist folgender Antrag der SPD Erfelden einstimmig angenommen worden.

Beschluß:
Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zur Parksituation und zur Verkehrsberuhigung in der Ziegeleistrasse Erfelden und den dazugehörigen Nebenstrassen, bis Ende Oktober 2011 vorzulegen. Die Anwohner sind zu beteiligen.

Veröffentlicht am 19.02.2011

 

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