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Thorsten Schäfer-Gümbel :

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SPD und GRÜNE legen Konzept zur Abschaffung von Studiengebühren vor :

Landtag

SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen bereits zur konstituierenden Sitzung am 5. April parlamentarische Initiativen zur schnellstmöglichen Abschaffung der Studiengebühren zum Wintersemester 2008/2009 auf den Weg bringen und damit ein Wahlversprechen erfüllen.

Durch Gesetzesänderungen soll erreicht werden, dass es keine allgemeinen Studiengebühren, Langzeit- und Zweitstudiengebühren mehr gibt. Den Hochschulen des Landes Hessen werden die entstehenden Einnahmeausfälle, die sich auf bis zu 60 Millionen Euro pro Semester belaufen, komplett aus Landesmitteln ersetzt. Dieses Geld soll den Hochschulen zusätzlich langfristig und zweckgebunden für die Verbesserungen der Studienbedingungen und der Lehre zur Verfügung stehen. Teil dieses Gesetzes wird die präzise Gegenfinanzierung der im Jahr 2008 fehlenden Mittel aus dem laufenden Haushalt sein. Über die beabsichtigten Deckungsvorschläge gemäß Artikel 142 der Hessischen Verfassung haben die Fraktionsvorsitzenden von SPD und GRÜNEN, Andrea Ypsilanti und Tarek Al-Wazir, Finanzminister Weimar (CDU) in einem Brief heute informiert.

 
 

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