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Nachrichten SPD Erfelden

18.01.2016
Solidarische Finanzierung von Gesundheitsleistungen
16.07.2015
Jusos Rhein-Ried rufen zum Blutspenden auf
25.03.2015
"Heute gekürzt, morgen geschlossen?"
14.03.2015
Klares Votum der Mitglieder
23.12.2014
SPDRiedstadt steht zu ihrer Verantwortung für die Stadt
05.11.2014
Die Probleme verschärfen sich
22.10.2014
Für eine gute und menschenwürdige Pflege
05.04.2014
Verweis auf den Bund lenkt nur von jahrelangem Fehlverhalten der bisherigen Landesregierungen ab
24.03.2014
Die SPD regiert. Das Land kommt voran
27.11.2013
neues Grünmanagement bringt keine Ersparnisse im Haushalt

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Thorsten Schäfer-Gümbel

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Nachrichten

10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,

10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales

07.07.2018 09:17 Etappensieg für die Freiheit des Internets
Chance auf Korrektur der umstrittenen Urheberrechtsreform Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. Kontrovers sind insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer

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