[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Erfelden.

Thorsten Schäfer-Gümbel :

Mitmachen :

Warten Sie nicht länger, dass andere die Entscheidungen treffen. Werden Sie selbst aktiv: Mitentscheiden, mitreden, mitgestalten. Unsere Seite für Neumitglieder mehr...

unterstützen Sie :

zum Thema Bi!dung :

 
 

Solidarische Finanzierung von Gesundheitsleistungen :

Bundespolitik

 

Wir wollen, dass Gesundheit in Deutschland nicht vom Geldbeutel abhängt. Alle Menschen in Deutschland sollen den gleichen Zugang zu medizinisch notwendigen Gesundheitsleistungen haben. Das haben wir mit einem Beschluss auf der Fraktionsklausur der SPD-Bundestagsfraktion zum Ausdruck gebracht, in dem wir uns gegen eine Novellierung der Gebührenordnung der Ärzte (GOÄ) aussprechen.

Die zurzeit diskutierte Novelle der GOÄ hätte eine Steigerung der privatärztlichen Honorare zur Folge. Dadurch würde es für Ärzte noch attraktiver, Privatpatienten statt Kassenpatienten zu behandeln. Außerdem wollen wir, dass die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wieder zu gleichen Teilen von den Versicherten und den Arbeitgebern getragen werden. Zurzeit werden die kassenindividuellen Zusatzbeiträge alleine den Versicherten aufgebürdet. Als Schwarz-Gelb seinerzeit die paritätische Finanzierung der GKV aufgegeben hat, ging es darum, die Lohnnebenkosten zu senken, um die Arbeitgeber in Zeiten der Wirtschaftskrise zu entlasten. Doch mittlerweile haben sich die Rahmenbedingungen fundamental gewandelt: Die deutsche Wirtschaft brummt und die Beschäftigtenzahlen liegen auf Rekordniveau.

Ziel sozialdemokratischer Gesundheitspolitik ist die Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung der Bevölkerung. Da haben wir als treibende Kraft in der Regierung vieles geleistet. Doch unsere guten Strukturreformen für eine verbesserte gesundheitliche Versorgung der Menschen führen auch zu Kostensteigerungen und damit zu steigenden Beitragssätzen. Es ist sozial unausgewogen, wenn diese Steigerungen künftig allein zu Lasten der Arbeitnehmer gehen. Die Zementierung des Arbeitgeberbeitrages führt vielmehr dazu, dass sich die Schere zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil immer weiter öffnen wird. Wir müssen dieser Entwicklung einen Riegel vorschieben. Deshalb tritt die SPD fürparitätische Finanzierung der Krankenversicherung ein.

 
 

- Zum Seitenanfang.